Dieses Wochenende sicherten wir über zwei Tage das “Raus aus der Grauzone” Festival in Ulm ab. Mit Rap und Punk wurde im Club Action in der Kienlesbergbastion eine Alternative zum “Rock dein Leben” Festival in der Nähe Ulms geschaffen, dass seit Jahren für sein rechtsoffenes Lineup, u.a. Freiwild, bekannt ist.
Wir blicken auf ein wunderschönes Wochenende mit schönem Wetter, guter Musik, toller Atmosphäre und noch tolleren Menschen zurück. Beeindruckt waren wir auch von dem deutlich Fokus auf Awareness, sodass sich alle Besucher*innen sicher und aufgehoben fühlen konnten. Das konnte auch der nächtliche Besuch einiger Nazis nach Konzertschluss nicht verhindern, bei dem einige Fahnen entwendet, ein Fahrrad beschädigt und Plakate zerrissen wurden.
Wir danke dem Veranstaltungsteam für zwei unvergessliche Tage und freuen uns über viele neue Bekanntschaften. Gerne kommen wir bei Gelegenheit mal wieder nach Ulm.
Stuttgart, 02. Juli 2022, Am heutigen Samstag wurden unsere Einsatzkräfte Zeug*innen einer Situation, die uns fassungslos macht. Die Sanitätsgruppe Süd-West e.V. sicherte mit 2 Teams die überregionale Demonstration “Cannstatt Nazifrei” gegen die AfD ab, die trotz des verschobenen AfD Landesparteitags vom Bahnhof Stuttgart Bad Cannstatt zum Kurpark laufen sollte.
Gegen 15:45 Uhr begann die Auftaktkundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Bad Cannstatt. Vor einer bunten Menschenmenge wurden mehrere Reden gehalten, bis diese vom Lautsprecherwagen der Polizei mit den Auflagen unterbrochen wurden. Dem Wunsch der Polizei entsprechend wurden die Auflagen verlesen, bevor sich der Aufzug formierte. Jedoch versperrte eine Polizeikette die angemeldete Demonstrationsroute. Es folgten weitere Durchsagen der Polizei mit immer neuen Begründungen, warum die Demonstration weiter aufgehalten wird. Obwohl die Demonstrationsleitung ihr Möglichstes unternahm den verschiedenen Anweisungen der Polizei folge zu leisten um einen reibungslosen Ablauf der Demonstration zu ermöglichen, griff die Polizei die Demonstration im Verlauf erkennbar grundlos hart an und verhaftete Demonstrationsteilnehmer*innen. Eine weitere Eskalation konnte nur durch das besonnene Handeln der Anmelderin der Demonstration verhindert werden, die auf die Durchführung des Aufzugs verzichtete. Die Abschlusskundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz wurde von der Polizei gekesselt. Trotzdem entspannte sich die Lage zunächst während der letzten Reden. Nach Beendigung der Versammlung forderte die Polizei die Demonstrierenden dazu auf, umgehend den Versammlungsort zu räumen, hinderte Personen jedoch wiederholt daran. Es folgten erneute Provokationen und Festnahmen durch Polizeikräfte bis alle Versammlungsteilnehmer*innen Bad Cannstatt verlassen hatten.
Trotzdem ließen sich nicht alle Antifaschist*innen ihr verfassungsmäßig garantiertes Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verwehren und versammelten sich spontan zu einer Demonstration, die vom Rotebühlplatz zum Marienplatz lief.
Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass die Polizei von vornherein geplant hatte, den Demonstrierenden heute in Bad Cannstatt ihr Versammlungsrecht zu verwehren und Eskalationen zu provozieren. Schlimmeres konnte nur durch das besonnene Verhalten der Demonstrierenden abgewendet werden, die auf die Durchführung ihrer Versammlung verzichteten. Daher fordern wir hiermit öffentlich die Staatsanwaltschaft, die Landesregierung Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart, sowie Landtag und Stadtrat dazu auf diesen mutmaßlich verfassungswidrigen Polizeieinsatz zu untersuchen und entsprechende Verfahren gegen die Verantwortlichen der Polizei einzuleiten. Heute kam es vermutlich mehrfach zu strafrechtlich relevantem Verhalten durch Polizeikräfte. Grundlose rechtswidrige Verhaftungen sind Freiheitsberaubung. Körperverletzung im Amt ist kein Kavaliersdelikt. Wir möchten hiermit alle Polizeibeamt*innen darauf hinweisen, dass sie das Recht und die Pflicht haben klar rechtswidrige Befehle zu verweigern und Straftaten ihrer Kolleg*innen zur Anzeige zu bringen.
Wir mussten heute insgesamt 17 Personen vorwiegend aufgrund von Polizeimaßnahmen behandeln: – 8x chirurgisch – 4x Pfefferspray – 4x psychisch – 1x internistisch
Heute waren unsere Sanitätskräfte den dritten Tag in Folge im Einsatz und sicherten die überregionale Demonstration zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, in Landau ab. Eine dreistellige Zahl aus verschiedenen Städten beteiligte sich an der Demonstration. Im Anschluss konnte man bei gutem Wetter die Volxküche im Park genießen.
Bereits am frühen Sonntag Morgen war die Sporthalle des Schickhardt-Gymnasiums in Stuttgart-Heslach gut besucht. Während in der Halle beim Aufwärmtraining Bälle durch die Gegend flogen, wurde weiter oben die Essenstheke mit Kuchen, belegten Brötchen und Brezeln aufgebaut.
Ein Bündnis aus mehreren Organisationen hatte unter dem Motto “Kicken gegen Rassismus” zu einem Fußballturnier eingeladen. In der Eröffnungsrede betonten die Organisator*innen, dass Fußball verbindet und keinen Platz für Ausgrenzung und Diskriminierung bietet.
Zunächst begann das Turnier am Vormittag mit einer Gruppenphase auf zwei kleineren Fußballfeldern. Nach einem Solidaritätsfoto für die kürzlich verbotene Antifaschistische Aktion in Lyon begann die KO-Runde. Währenddessen füllten sich am Nachmittag die Zuschauerränge zunehmend. Das Turnier endete nach dem Finale, welches durch ein 9-Meter-Schießen entschieden wurde, mit einer Siegerehrung.
Als Sanitätsdienst mussten wir 4 kleinere Sportverletzungen behandeln und wünschen allen Patient*innen eine gute Besserung. Wir freuen uns bei dieser tollen Veranstaltung mit vielen netten Leuten und guter Stimmung dabei gewesen zu sein.
Heute sicherten wir die antifaschistischen Proteste gegen den Aktionstag der sogenannten Alternativen für Deutschland (AfD) mit 4 Einsatzkräften ab. Es gab 2 kleinere Hilfeleistungen.
Am 23. Februar 1945 starben bei einem britischen Bombenangriff auf die Stadt Pforzheim rund 18.000 Personen. Seit vielen Jahren nutzen ultra-rechte Gruppen diesen Jahrestag für eine geschichtsrevisionistische Fackelmahnwache auf dem Wartberg, die regelmäßig von antifaschistischen Protesten begleitet wird.
Wir sicherten wie in den vergangenen Jahren die Gegenproteste ab. Die Bilanz des Abends: 67 Patient*innen (11x chirurgisch, 11x psychisch, 45x Pfefferspray – Dunkelziffer nicht eingerechnet). Wir kritisieren das Vorgehen der Polizei, dass zu dieser hohen Anzahl Verletzter führte.
Ergänzung:
Ein Video auf Twitter zeigt das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrierenden, die von mehreren Seiten von Hamburger Gittern und Polizeibeamt*innen umringt sind.
Heute sicherten wir gleich zwei Gedenkdemonstrationen zum zweiten Jahrestag des rechten Terroranschlags in Hanau ab, bei dem 9 Personen starben. An der Demonstration in Stuttgart beteiligten sich über 600 Personen. In Karlsruhe nahmen über 200 Personen an der Demonstration teil.
Geschützt von einem Großaufgebot der Polizei versammelte sich heute die sogenannte Alternative für Deutschland in einem Gitterkäfig an der Stadthalle von Herrenberg. Währenddessen zeigte die kleine Stadt im Landkreis Böblingen klare Kante gegen Rechts. Von der Antifa-Flagge über ein Grünen-Banner bis zur CDU-Fahne, ein buntes Meer (oder vielleicht besser Mehr) an Menschen beteiligte sich an dem bunten und vielfältigen Protest, der den Parkplatz vor der Stadthalle umringte. Dabei ließen es sich einige Demonstrant*innen nicht nehmen, die Einfahrt zur AfD-Kundgebung zu blockieren.
Die Sanitätsgruppe Süd-West e.V. sicherte die bunten Gegenproteste mit zwei Teams sanitätsdienstlich ab. Leider mussten wir im Laufe der Zeit mehrere Personen behandeln, die durch Polizeimaßnahmen verletzt wurden. Eine Person musste zur Weiterbehandlung an den öffentlichen Rettungsdienst übergeben werden. Wir wünschen allen eine gute Besserung und bedanken uns bei den Kolleg*innen der Johanniter für die gute Zusammenarbeit.
Heute sicherten wir mit zwei Teams zusammen mit anderen Demosanitätsgruppen die Proteste des Bündnisses NS Verherrlichung Stoppen! gegen den Naziaufmarsch in Remagen ab. Es kam zu mehreren Verletzten durch Pfefferspray, die u.a. durch uns behandelt werden mussten.
Wir danken allen anderen Demosanitäter*innen für die gute Zusammenarbeit.
