Gestern sicherten wir die Demonstration „Versammlungsfreiheit verteidigen“ in Karlsruhe ab, die anlässlich des G20 Rondenbarg Prozesses stattfand, in dem kommende Woche ein Urteil erwartet wird. Rund 150 Personen beteiligten sich trotz Sommerloch an der Versammlung, die durch Karlsruhe zum Bundesverfassungsgericht zog. Es war eine von 2 Demonstrationen in Deutschland zu diesem Anlass. Die 2. Demonstration fand in Hamburg statt, wo die Prozesse geführt werden.
Wir mussten niemamden versorgen.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das allgemeine Versammlungsverbot aufgrund der Coronavirus-Pandemie gekippt hat, ist ab sofort wieder mit Demonstrationen und Kundgebungen und somit mit Einsätzen für uns Demosanitäter*innen zu rechnen. Daher haben wir, um uns und die Versammlungsteilnehmer*innen möglichst effektiv zu schützen, heute Infektionsschutzregeln für unsere kommenden Einsätze festgelegt. Dabei steht nicht zuletzt der Umgang mit den knappen Ressourcen an Masken und Desinfektionsmittel im Vordergrund, aber auch der Umgang mit möglicherweise infizierten Einsatzkräften oder mit Risikogruppen.
Genau beobachten wir aktuell auch, wie sich die rechtliche Lage im Bezug auf die Genehmigung von Versammlungen und die Auflagen der Behörden zum Infektionsschutz entwickelt.