Einsatz bei 1. Demonstrationen in Karlsruhe

Zum Arbeiter*innenkampftag in Karlsruhe hatten die DGB-Gewerkschaften mit andere Oranisationen zu einer Demonstration unter dem Motto “Mehr Lohn, Freizeit und Sicherheit” aufgerufen. Der Demonstrationzug mit rund 800 Teilnehmenden ging durch die Karlsruher Innenstadt und endete mit dem 1. Mai-Fest auf dem Marktplatz. Beim 1. Mai-Fest hatten wir eine kleine chirurgische Behandlung.

Im Anschluss an die DGB Demonstration hat ein Bündnis aus verschiedenen antikapitalistischen Gruppen zu einer Revolutionären 1. Mai Demo aufgerufen. Diese Demonstration zog ebenfalls durch die Karlsruher Innenstadt und endete am Werderplatz, an welchem es ebenfalls ein kleines Straßenfest gab. Bei der Revolutionären 1. Mai Demo hatten wir 2 internistische Versorgungen.

Zu den Vorkommnissen in Stuttgart haben wir eine separate Pressemitteilung veröffentlicht.


Pressemitteilung Nr.33: 1. Mai: Versammlungsfreiheit abgeschafft?

+++ Polizei greift 1. Mai Demonstration in Stuttgart an, 97 Verletzte +++

Stuttgart, den 1. Mai 2024: Auch in diesem Jahr sicherten wir die Demonstrationen zum Kampftag der Arbeiterklasse bzw. Tag der Arbeit in Stuttgart und Karlsruhe ab.

In Stuttgart begleiteten wir zunächst die Demonstration der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mit einer vierstelligen Anzahl Teilnehmer*innen durch die Innenstadt. Bei der bunten Demonstration kam es zu keinen Zwischenfällen.

Im Anschluss sicherten wir die dieses Jahr ungewöhnlich große revolutionäre 1. Mai Demonstration ab, die von der Innenstadt zum Marienplatz laufen sollte. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Karlsplatz liefen über 1000 Teilnehmer*innen die Hauptstättenstraße Richtung Süden und bogen über die Eberhardstraße in die Tübingerstraße ein. Dort griff ein Großaufgebot der Polizei die Demonstration ohne Vorwarnung von vorne mit Pfefferspray und Schlagstöcken an. Auch Polizeipferde wurden eingesetzt. Es kam unmittelbar zu einer größeren Zahl verletzter Demonstrant*innen. Im Verlauf kesselte die Polizei ca. 100 Personen an der  Demonstrationsspitze ein und drängte die restliche Demonstration unter Anwendung weiterer Gewalt ab.

Zu den Hintergründen:
Vor Ort begründete die Polizei ihre massive Gewaltanwendung mit dem Entrollen von Seitentransparenten. Seit geraumer Zeit werden Seitentransparente in Auflagen in Stuttgart stark beschränkt. Dabei sind nur noch kleine Seitentransparente von weniger als 1,5 Metern Länge erlaubt, die mindestens 2 Meter auseinander getragen werden müssen. Nach uns vorliegenden Informationen war erst vor Kurzem gegen diese Auflagen bei einer anderer Demonstration erfolgreich geklagt worden. Seitentransparente sind Teil des inhaltlichen Ausdrucks einer Demonstration und tragen die Forderungen der Demonstration sichtbar nach Außen. Trotz des eindeutigen Gerichtsurteils halten die Stuttgarter Behörden an der rechtswidrigen Praxis fest.

Wir kritisieren die massive und unverhältnismäßige Gewaltanwendung der Polizei, die auch durch leichte Auflagenverstöße nicht zu rechtfertigen ist – schon gar nicht, wenn sie aufgrund rechtswidriger Auflagen erfolgt. Die Polizei ist rechtlich verpflichtet das mildeste geeignete Mittel anzuwenden und verhältnismäßig zu handeln. Stattdessen erfolgte ohne Vorwarnung direkt ein gewaltsamer Angriff auf friedliche Demonstrierenden.

Mit dieser Pressemitteilung möchten wir unsere Besorgnis über diesen Vorfall zum Ausdruck bringen. Im Sinne einer Prävention hoher Verletztenzahlen möchte wir daher zu einer öffentlichen Diskussion anregen.

Verletztenstatistik:
1.) 0 Versorgungen auf der Ver.di-Demonstation in Stuttgart
2.) 97 Versorgungen auf der revolutionären 1. Mai Demonstration in Stuttgart, davon
– 74 Pfefferspray
– 9 chirurgisch
– 14 psychisch
(Glücklicherweise mussten wir für niemanden den öffentlichen Rettungsdienst hinzuziehen.)

Einen Bericht über unsere Einsätze in Karlsruhe veröffentlichen wir separat.


Bosch-Aktionstag der IG Metall

Heute sicherten wir den Bosch-Aktionstag der IG Metall in Gerlingen sanitätsdienstlich ab. Dort demonstrierten 10.000 Beschäftigte gegen den geplanten Stellenabbau bei Bosch, den der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats als nicht nur gefährdend für die Lebensgrundlage der Beschäftigten, sondern auch für die Innovationskraft und Zukunftssicherheit von Bosch bezeichnete. Es war die größte von mehreren bundesweiten Kundgebungen gegen die Pläne der Geschäftsführung von Bosch, an denen insgesamt 25.000 Metaller*innen teilnahmen.

Wir danken der IG Metall Stuttgart für ihr Vertrauen und dem Werksrettungsdienst für die gute Zusammenarbeit. Wir hatten eine Behandlung.


Sanitätsdienst Jubilarfeier ver.di

Nach unserem Einsatz gestern beim Global Strike von Fridays for Future stand heute bereits unser nächster Sanitätsdienst an. Entspannt konnten heute zwei von uns der Jubilarfeier der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in der Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen als Sanitätsdienst beiwohnen. Wir hatten nur eine kleinere Versorgung.


Sanitätsdienst am 1. Mai in Karlsruhe

Am gestrigen Tag der Arbeit sicherte die Sanitätsgruppe Süd-West e.V. mit weiteren Demosanitäte*innen u.a. die sehr musikalischen 1. Mai-Demonstrationen in Karlsruhe sanitätsdienstlich ab. Dabei mussten insgesamt 3 Personen behandelt und eine an den Rettungsdienst übergeben werden.

Unsere Pressemitteilung zum Einsatz in Stuttgart findet ihr unter Pressemitteilungen.


Tarifrunde IG Metall 2022

Heute begleiteten wir den Aktionstag der IG Metall  in Stuttgart-Feuerbach zur Tarifrunde 2022. 3.500 Metaller*innen beteiligten sich an dem Protest vor der nächsten Verhandlungsrunde am Donnerstag. Die IG Metall fordert u.a. 8% mehr Lohn. Es gab im Rahmen unseres Sanitätsdienstes keine Behandlungen.


Solidarischer Herbst

Bei strahlendem Sonnenschein ist der Schlossplatz an diesem Samstag gut gefüllt. Von einer Bühne kommt laute Musik, dann eine Rede, dann folgt wieder Musik. Man sieht einen großen blauen Ballon mit der Aufschrift “Klima retten” über der Menschenmenge schweben. Es sind Fahnen von Ver.di, DGB, EVG, IG Metall und DIDF ebenso zu sehen, wie Menschen, die Jacken mit der Aufschrift BUND tragen oder die Omas und Opas gegen Rechts mit ihren Weißen Westen und noch viele Weitere. Dem Aufruf des breiten Bündnisses für einen solidarischen Herbst waren in Stuttgart eine vierstellige Zahl Menschen gefolgt.

Die Themen drehten sich um Klimawandel, Frieden, Tarifrunden, Preissteigerungen und vieles mehr. So fordert die IG Metall beispielsweise in der aktuellen Tarifrunde 8% mehr Lohn. Ver.di geht mit ihren Forderungen noch einen Schritt weiter. Auf einem Schild steht geschrieben “Ich möchte nicht für eure Profite frieren!” Ein Redner ruft von der Bühne, dass die Arbeitnehmer*innen eine deutliche Lohnerhöhung zum Ausgleich der Preissteigerungen verdient haben.

Im Anschluss an die Kundgebung folgte eine kurze Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt, bevor die Protestveranstaltung mit Musil wieder auf dem Schlossplatz endete.

Die Sanitätsgruppe Süd-West e.V. sicherte die Demonstration in Stuttgart notfallmedizinisch ab. Dabei mussten 2 Patient*innen versorgt werden.


IG Metall Aktionstag

Heute Nachmittag waren die Straßen von Kornwestheim gut gefüllt. 5000 Teilnehmer*innen zählte der Aktionstag der IG Metall in der Nähe der Arbeitgeber*innen-Tagung. Zunächst zogen die Metaller*innen vom Bahnhof Kornwestheim zum Marktplatz. Dort folgte dann eine laute Kundgebung mit Reden, viel Musik und guter Stimmung. Die zentrale Forderung: 8% mehr Lohn (inflationsbereinig natürlich deutlich weniger)!

Wir begleiteten den IG Metall Aktionstag als Sanitätsdienst. Dabei mussten wir lediglich 2 kleinere Behandlungen durchführen.


Einsätze am 1. Mai 2022

Wie in jedem Jahr, gab es auch heute wieder am 1. Mai einiges für uns zu tun. Unser Verein sicherte heute insgesamt 4 Demonstrationen in Stuttgart und Karlsruhe ab.


Zunächst begann der Tag mit der Absicherung der antikampitalistischen Blöcke auf den DGB-Demonstrationen in Stuttgart und Karlsruhe. Während es in Karlsruhe weitgehend ruhig blieb, mussten in Stuttgart 6 Patient*innen nach einem Polizeieinsatz versorgt werden.

Im Anschluss starteten in beiden Städten die revolutionären 1. Mai Demonstrationen. In Stuttgart beteiligten sich in diesem Jahr 800 Personen an der Demonstration. In Karlsruhe waren 300 Teilnehmer*innen dabei. In Stuttgart kam es dabei erneut durch Polizeimaßnahmen zu mehren Verletzten kam.

Im Anschluss verkaufte unser Verein Kartoffeln mit Dips auf dem 1. Mai Fest am Linken Zentrum Lilo Herrmann. Dabei wurde unser Stand so gut angenommen, dass er bereits nach kurzer Zeit ausverkauft war. Wir bedanken uns bei den Versorgern für ihre Unterstützung.


Die Verletztenzahlen:

DGB-Demo Stuttgart
-5x Pfefferspray
-1x chirurgisch

(Dunkelziffer beachten)

DGB-Demo Karlsruhe
-1x chirurgisch
-1x internistisch

Revolutionäre Demo Stuttgart
-11x Pfefferspray
-3x psychisch
-1x internistisch
-1x chirurgisch

(Dunkelziffer beachten)

Revolutionäre Demo Karlsruhe
-1x chirurgisch
-1x internistisch


Weiteres Bild aus Karlsruhe. Dort haben wir seit Dezember ebenfalls eine Regionalgruppe.