Alternative für Deutschland

Wieder ein arbeitsreiches Wochenende

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Dieses Wochenende hatten wir gleich 3 Einsätze:

In Pforzheim sicherten wir am Samstag zusammen mit dem Deutschen Roten Kreuz den Christopher Street Day (CSD) ab. Mit einer vierstelligen Zahl Teilnehmer*innen zog der bunte Demonstrationszug mit ausgelassener Stimmung vom Marktplatz im Kreis durch die Innenstadt und endete wieder auf dem Marktplatz, wo im Anschluss noch ein Fest mit verschiedenen Kulturbeiträgen und Info-Ständen stattfand. Dabei wurde ein starkes Zeichen für eine vielfältige und tolerante Stadt gesetzt. Dies konnte auch eine Hand voll christlicher Fundamentalist*innen und ca. 30 bis 40 Rechtsextremist*innen nicht verhindern, die Versammlungen gegen den CSD angemeldet hatten und teilweise am Rand versuchten zu provozieren. Wir bedanken uns beim Deutschen Roten Kreuz für die gute Zusammenarbeit. (Bilder 1 und 2)

Außerdem sicherten wir am Samstag das Kulturdose Sommerfest in Karlsruhe medizinisch ab. Bei einem Info-Stand kamen wir mit vielen Menschen ins Gespräch und konnten unsere ehrenamtliche Arbeit vorstellen. (Bilder 3 und 4)

Am Sonntag folgten die Proteste gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ in Baden-Württemberg. Eine dreistellige Zahl protestierte in Sicht und Hörweite gegen die Entstehung einer Nachfolgeorganisation der ehemaligen „Jungen Alternativen“. (Bilder 5 und 6)

Proteste gegen AfD-Remigrationsveranstaltung

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Am heutigen Sonntag beteiligten sich rund 1000 Personen an den Protesten gegen eine Veranstaltung zum Thema „Remigration – Theorie und Praxis“ in Ettlingen. Die sogenannte Alternative für Deutschland hatte den rechtsextremen ehemaligen Sprecher der Identitären Bewegung Martin Sellner eingeladen. Ein Verbot dessen Auftritts war kurz vor der Veranstaltung gerichtlich gekippt worden. Wir sicherten die Gegenproteste sanitätsdienstlich ab, mussten aber glücklicherweise keine Patient*innen versorgen.

Widersetzen – Proteste gegen Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Das bundesweite Widersetzen-Bündnis rief am heutigen Samstag zum Widersetzen gegen die Gründungssitzung der neuen Jugendorganisation der gesichert rechtsextremen AfD auf. Das Ordnungsamt erklärte die Gießener Weststadt zur Protestverbotszone, was bereits seit Anfang der Woche für bundesweite Schlagzeilen und mehrere Gerichtsverfahren sorgte. David Werdermann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte führte gegenüber netzpolitik.org aus „Die Versammlungsfreiheit umfasst auch die freie Wahl des Ortes, dem insbesondere bei Gegenprotesten eine besondere Bedeutung zukommt.“. Trotz aller Bemühungen gab es, abgesehen vom Bus des Zentrums für politische Schönheit (Adenauer SRP+) und einem Anarchie-Camp mit ca. 20 Personen, keine genehmigte Kundgebung in Sicht- und Hörweite.

Am heutigen Samstag ließ sich eine mittlere fünfstellige Zahl an Demonstrierenden nicht davon abhalten, ihrem Unmut gegenüber der Neugründung dieser Jugendorganisation Raum zu verschaffen. Um die Anreise der Teilnehmer*innen des Gründungskongresses zu verhindern, fuhren etwa 200 Busse an verschiedene Orte rund um die Stadt Gießen. Bereits um 22 Uhr war für unsere Sanitäter*innen Abfahrt in Stuttgart. Zwei unserer Teams begleiteten verschiedene Finger seit den frühen Morgenstunden mit wenig Schlaf und schweren Rucksäcken über Straßen und unwegsames Gelände.

An etwas Frühsport in Form von kurzen Sprints mangelte es auch nicht. Schließlich meldete der Widersetzen Aktionsticker gegen 7:30 Uhr 11 Blockadepunkte, die die Zufahrtswege zur Messe Gießen weiträumig versperrten. Immer wieder gab es Zusammenstöße mit der Polizei, Räumungen und einige kleinere Versorgungen durch unsere beiden Teams. Nach einer Spontandemonstration in die Nähe der Messehallen, gab es noch eine Dusche durch Wasserwerfer für die Demonstrierenden. Diese beendete dann die Spontandemonstration und in Folge dessen auch unseren Einsatz vor Ort.

Neben uns beteiligten sich viele Teams von verschiedenen Sanitätsstrukturen und Gruppen aus ganz Deutschland am Einsatz. Unsere Teams befinden sich wieder auf dem Heimweg, wo noch das Nötigste verräumt und die Einsatzkleidung wieder gegen die Private im Vereinsheim getauscht werden kann. Ein 24-Stunden-Dienst der etwas anderen Art und körperlich sehr fordernd. Wir bedanken uns ganz ausdrücklich bei den anderen Teams für die tolle Zusammenarbeit vor Ort, besonders jedoch bei der Sani-AG des Widersetzen-Bündnisses, die den Einsatz im Vorfeld geplant und die Sanitätskräfte vor Ort koordiniert haben.

Proteste gegen AfD Bundesparteitag in Essen

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Diesen Samstag unterstützten wir die Demosanitätsgruppen aus NRW bei der Absicherung der Proteste gegen den Bundesparteitag der sogenannten Alternative für Deutschland. Laut Organisator*innen beteiligten sich rund 50.000 Personen an den Protestaktionen um ein Zeichen gegen den Rechtsruck und die AfD zu setzen.

Zunächst sicherten wir am Morgen einen Teil der Blockadeaktionen ab. Dabei kam es in unserem Einsatzabschnitt von Seiten der Polizei mehrfach zur Anwendung von körperlichen Zwangsmaßnahmen, u.a. wurden Personengruppen eingekesselt und Pfefferspray eingesetzt. Es kam zu einer größeren Anzahl Verletzter. Im Anschluss an die Blockadeaktionen sicherten wir zusammen mit anderen Demosanitäter*innen die antifaschistische Großdemonstration ab.

Während unseres Einsatzes konnten wir die meiste Zeit ungehindert unserer Arbeit nachkommen. Leider gab es jedoch zwei unerfreuliche Zwischenfälle, bei denen Sanitäter*innen der Sanitätsgruppe Süd-West e.V. direkt von Polizeibeamt*innen körperlich angegangen wurden. Es handelte sich konkret um zwei ähnlich Vorkommnisse, bei denen aufgrund von Verletzten laut nach Sanitäter*innen gerufen wurde. Beide Male machten Polizist*innen unseren Einsatzkräften zunächst Platz um sie zu den Verletzten durchzulassen. Andere Beamt*innen schuckten unsere Einsatzkräfte dann jedoch ohne Vorwarnung zurück bzw. zogen sie von Hinten am Sanitätsrucksack gewaltsam mehrere Meter zurück und verhinderten so ein Durchkommem zu den Verletzten. Wir kritisieren diese polizeilichen Übergriffe auf unsere Sanitäter*innen aufs Schärfste.

Zum Abschluss unseres Kurzberichts möchten wir uns noch bei den anderen am Einsatz beteiligten Demosanitäter*innen aus dem ganzen Bundesgebiet, insbesondere aber bei jenen die den Einsatz geplant und geleitet haben bedanken.

(Wir verzichten in unserem Bericht bewusst auf die Veröffentlichung genauer Verletztenzahlen, da unser Einsatzbereich nur ein kleiner Teil des Gesamteinsatzes war und diese daher kein vollständiges Bild widerspiegeln. Ebenso bezieht sich unser Bericht ausschließlich auf Vorkommnisse, bei denen unsere Sanitätskräfte selbst vor Ort waren.)

Proteste gegen AfD & Globaler Klimastreik

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Diese Woche warren wir zwei Mal in Stuttgart im Einsatz. Am Mittwoch sicherten wir die Proteste mit über 300 Teilnehmer*innen gegen eine AfD Veranstaltung im Kursaal in Bad Cannstatt ab. Am Freitag folgte dann die Demonstration zum globalen Klimastreik von Fridays for Future. Auch hier beteiligte sich eine untere dreistellige Anzahl Personen. Bei beiden Einsätzen müssten wir niemanden behandeln.

Proteste gegen AfD in Neureut

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Heute haben in Neureut rund 300 Leute gegen den sogenannten „populistischen Aschermittwoch“ der AfD demonstriert. Wir hatten bei unserer Absicherung der Proteste eine internistische Behandlung mit Übergabe an den öffentlichen Rettungsdienst.

Mehr als 1500 gegen Alice Weidel

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Mehr als 1500 Menschen versammelten sich am heutigen Abend im Stadtpark von Bretten um unter dem Motte „Bretten bleibt bunt“ gegen eine Veranstaltung der AfD mit Alice Weidel in der Stadtparkhalle zu demonstrieren. Wir sicherten die Kundgebung notfallmedizinisch ab, die von der SPD angemeldet worden war und von einem breiten Spektrum weiterer Parteien, Organisationen, Gewerkschaften und politischen Gruppen unterstützt wurde. Wir hatten 2 kleinere Versorgungen.

Anti-AfD Proteste in Ettlingen

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Am gestrigen Freitag, den 26. Januar sicherten wir die antifaschistischen Proteste gegen die AfD Veranstaltung in Ettlingen Oberweier sanitätsdienstlich ab. Dabei setzen über 500 Menschen ein Zeichen gegen die Veranstaltung zu der Beatrix von Storch eingeladen war. Wir hatten glücklicherweise keine Versorgungen.

3000 gegen Rechts in Schorndorf

Sanitätsgruppe Süd-West e.V.

Auch in Schorndorf scheint die AfD nach dem bekannt werden ihrer Deportationspläne wenig willkommen zu sein. Die Rechtsaußen-Partei hatte am gestrigen Mittwoch zu einem sogenannten Bürgerdialog in die Barbara-Künkelin-Halle in Schorndorf eingeladen. Ein breites Bündnis verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen rief zum direkten Protest vor der Halle auf, an dem sich neben dem Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf rund 3000 Menschen beteiligten. Im Anschluss zog ein Teil der Teilnehmenden noch in einem spontanen Protestzug zum Bahnhof. Wir sicherten die antifaschistische Kundgebung und Demonstration notfallmedizinisch ab, mussten jedoch nicht tätig werden.