Einsatz bei 1. Demonstrationen in Karlsruhe

Zum Arbeiter*innenkampftag in Karlsruhe hatten die DGB-Gewerkschaften mit andere Oranisationen zu einer Demonstration unter dem Motto “Mehr Lohn, Freizeit und Sicherheit” aufgerufen. Der Demonstrationzug mit rund 800 Teilnehmenden ging durch die Karlsruher Innenstadt und endete mit dem 1. Mai-Fest auf dem Marktplatz. Beim 1. Mai-Fest hatten wir eine kleine chirurgische Behandlung.

Im Anschluss an die DGB Demonstration hat ein Bündnis aus verschiedenen antikapitalistischen Gruppen zu einer Revolutionären 1. Mai Demo aufgerufen. Diese Demonstration zog ebenfalls durch die Karlsruher Innenstadt und endete am Werderplatz, an welchem es ebenfalls ein kleines Straßenfest gab. Bei der Revolutionären 1. Mai Demo hatten wir 2 internistische Versorgungen.

Zu den Vorkommnissen in Stuttgart haben wir eine separate Pressemitteilung veröffentlicht.


Pressemitteilung Nr.33: 1. Mai: Versammlungsfreiheit abgeschafft?

+++ Polizei greift 1. Mai Demonstration in Stuttgart an, 97 Verletzte +++

Stuttgart, den 1. Mai 2024: Auch in diesem Jahr sicherten wir die Demonstrationen zum Kampftag der Arbeiterklasse bzw. Tag der Arbeit in Stuttgart und Karlsruhe ab.

In Stuttgart begleiteten wir zunächst die Demonstration der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mit einer vierstelligen Anzahl Teilnehmer*innen durch die Innenstadt. Bei der bunten Demonstration kam es zu keinen Zwischenfällen.

Im Anschluss sicherten wir die dieses Jahr ungewöhnlich große revolutionäre 1. Mai Demonstration ab, die von der Innenstadt zum Marienplatz laufen sollte. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Karlsplatz liefen über 1000 Teilnehmer*innen die Hauptstättenstraße Richtung Süden und bogen über die Eberhardstraße in die Tübingerstraße ein. Dort griff ein Großaufgebot der Polizei die Demonstration ohne Vorwarnung von vorne mit Pfefferspray und Schlagstöcken an. Auch Polizeipferde wurden eingesetzt. Es kam unmittelbar zu einer größeren Zahl verletzter Demonstrant*innen. Im Verlauf kesselte die Polizei ca. 100 Personen an der  Demonstrationsspitze ein und drängte die restliche Demonstration unter Anwendung weiterer Gewalt ab.

Zu den Hintergründen:
Vor Ort begründete die Polizei ihre massive Gewaltanwendung mit dem Entrollen von Seitentransparenten. Seit geraumer Zeit werden Seitentransparente in Auflagen in Stuttgart stark beschränkt. Dabei sind nur noch kleine Seitentransparente von weniger als 1,5 Metern Länge erlaubt, die mindestens 2 Meter auseinander getragen werden müssen. Nach uns vorliegenden Informationen war erst vor Kurzem gegen diese Auflagen bei einer anderer Demonstration erfolgreich geklagt worden. Seitentransparente sind Teil des inhaltlichen Ausdrucks einer Demonstration und tragen die Forderungen der Demonstration sichtbar nach Außen. Trotz des eindeutigen Gerichtsurteils halten die Stuttgarter Behörden an der rechtswidrigen Praxis fest.

Wir kritisieren die massive und unverhältnismäßige Gewaltanwendung der Polizei, die auch durch leichte Auflagenverstöße nicht zu rechtfertigen ist – schon gar nicht, wenn sie aufgrund rechtswidriger Auflagen erfolgt. Die Polizei ist rechtlich verpflichtet das mildeste geeignete Mittel anzuwenden und verhältnismäßig zu handeln. Stattdessen erfolgte ohne Vorwarnung direkt ein gewaltsamer Angriff auf friedliche Demonstrierenden.

Mit dieser Pressemitteilung möchten wir unsere Besorgnis über diesen Vorfall zum Ausdruck bringen. Im Sinne einer Prävention hoher Verletztenzahlen möchte wir daher zu einer öffentlichen Diskussion anregen.

Verletztenstatistik:
1.) 0 Versorgungen auf der Ver.di-Demonstation in Stuttgart
2.) 97 Versorgungen auf der revolutionären 1. Mai Demonstration in Stuttgart, davon
– 74 Pfefferspray
– 9 chirurgisch
– 14 psychisch
(Glücklicherweise mussten wir für niemanden den öffentlichen Rettungsdienst hinzuziehen.)

Einen Bericht über unsere Einsätze in Karlsruhe veröffentlichen wir separat.


Proteste gegen AfD & Globaler Klimastreik

Diese Woche warren wir zwei Mal in Stuttgart im Einsatz. Am Mittwoch sicherten wir die Proteste mit über 300 Teilnehmer*innen gegen eine AfD Veranstaltung im Kursaal in Bad Cannstatt ab. Am Samstag folgte dann die Demonstration zum globalen Klimastreik von Fridays for Future. Auch hier beteiligte sich eine untere dreistellige Anzahl Personen. Bei beiden Einsätzen müssten wir niemanden behandeln.


Ungemütlicher Tag für die AfD

Unter dem Motto “Machen wir es ihnen ungemütlich!” beteiligte sich heute eine vierstellige Anzahl Personen an einer Kundgebung gegen die sogenannte “Alternative für Deutschland” vor der Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut. Die Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag hatte dort zum Frühjahresempfang geladen.

Wir sicherten die Proteste gegen die AfD medizinisch ab und hatten im Laufe der Veranstaltung zwei Behandlungen.


Ostermarsch und Proteste gegen die AfD

Auch vergangene Woche waren wir wieder für euch im Einsatz. Am Mittwoch sicherten wir die Proteste gegen eine AfD Veranstaltung in Karlsruhe Neureuth unter dem Motto “Kein Tisch der AfD!” ab. Am Samstag folgte dann der traditionelle Ostermarsch, eine jedes Jahr stattfindende Friedensdemonstration, in Stuttgart.

Damit sicherten wir im ersten Quartal 2024 insgesamt 19 Veranstaltungen und Demonstrationen – über 6 Einsätze pro Monat – ab. Diese Zahl übertrifft die Einsatzzahlen der vergangenen Jahre bei weitem. Besonders stechen die großen Proteste gegen die AfD nach dem Bekanntwerden ihrer Deportationspläne zu Beginn dieses Jahres aus der Statistik hervor und machen Mut für die Zukunft.


Bosch-Aktionstag der IG Metall

Heute sicherten wir den Bosch-Aktionstag der IG Metall in Gerlingen sanitätsdienstlich ab. Dort demonstrierten 10.000 Beschäftigte gegen den geplanten Stellenabbau bei Bosch, den der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats als nicht nur gefährdend für die Lebensgrundlage der Beschäftigten, sondern auch für die Innovationskraft und Zukunftssicherheit von Bosch bezeichnete. Es war die größte von mehreren bundesweiten Kundgebungen gegen die Pläne der Geschäftsführung von Bosch, an denen insgesamt 25.000 Metaller*innen teilnahmen.

Wir danken der IG Metall Stuttgart für ihr Vertrauen und dem Werksrettungsdienst für die gute Zusammenarbeit. Wir hatten eine Behandlung.


Demonstration zum Frauenkampftag

Heute sicherten wir die Demonstration zum Frauenkampftag in Karlsruhe sanitätsdienstlich ab. Es Beteiligten sich rund 1000 Personen an der Versammlung zum 8. März. Wir hatten eine Behandlung mit Übergabe an den öffentlichen Rettungsdienst und wünschen unserer*m Patient*in eine schnelle Genesung.


WIZO Tourabschluss in Stuttgart

Wir blicken zurück auf einen unvergesslichen Abend beim Tourabschluss von WIZO und MONTREAL im LKA Longhorn. Bereits bei der Vorband MONTREAL kam richtig Stimming in der Halle auf. Spätestens als WIZO aber die Bühne betrat drängten die Besucher*innen nach vorne um die Show zu genießen, für die die antifaschistische Punkrockband aus Sindelfingen ihren Aussagen nach die gesamte Tour auf jedem Konzert geprobt hatte.

Wir stellten den Sanitätsdienst in der ausverkauften Location in Stuttgart-Wangen und informierten die Besucher*innen des Konzerts an einem Infotisch über unsere ehrenamtliche Arbeit. Wir freuen uns über das große Interesse und die vielen anregenden Gespräche, die wir gestern in punkiger Atmosphäre mit euch führen durften. Wir hatten insgesamt 16 hauptächlich kleinere Behandlungen. Eine Person musste an den öffentlichen Rettungsdienst übergeben werden.

Wir danken WIZO für den schönen Samstagabend und die Chance unsere Arbeit bei dem Konzert vorstellen zu dürfen.